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Japan: Noda bleibt an Parteispitze

Tokyo – Premier Yoshihiko Noda konnte sich bei einer parteiinternen Wahl als Vorsitzender der DPJgegen drei Herausforderer behaupten. Dieser Sieg könnte aber nur einen kurzfristigen Aufschub bedeuten, denn Experten rechnen schon im November mit Neuwahlen.

Japans Premierminister Yoshihiko Noda setzte sich bei der Wahl zum Vorsitzenden der japanischen Regierungspartei mit 68% der Stimmen gegen drei Mitbewerber um das Amt durch.

Neusten Erhebungen zufolge befindet sich die Regierungspartei DPJ allerdings mit nur 30% Zustimmungsquote in einem Umfragetief. Die immer wahrscheinlicher werdenden Neuwahlen vor Ende des Jahres würden mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Regierungswechsel und damit auch zu einem Amtsverlust Nodas führen.

Trotz der niedrigen Umfragewerte konnte sich Noda jedoch in seiner bisher einjährigen Amtszeit im Vergleich zu seinen direkten Vorgängern als ein fähigerer Premierminister unter Beweis stellen. Noda schaffte es beispielsweise, Faktionen in der eigenen Partei, aber auch die Opposition zu einer Zusammenarbeit zur Verabschiedung der Mehrwertsteuererhöhung zu bewegen.

Probleme bereiten dem Premier dagegen der Atomausstieg Japans und der anhaltende Territorialkonflikt mit China um die Diaoyu- / Senkaku-Inseln. Nodas Kabinett konnte sich in der Atomfrage so auf keine einheitliche Linie zum Ausstieg einigen und lies verlauten, man müsse weitere Untersuchungen anstellen, um die Frage nach dem endgültigen Ausstieg bis 2030 abschließend zu beantworten.

Gleichzeitig wurde die DPJ Spielball nationalistischer Kräfte, als Tokyos Gouverneur Shintaro Ishihara sich im August dazu entschloss, den Territorialdisput mit China um die Senkakus mit einem Kaufangebot wieder zu entfachen. Ishiharas Vorgehen zwang die Regierung Noda zum Kauf der Inseln durch den japanischen Staat. Der Kauf der Inseln führte seit vorletzter Woche zu großangelegten Demonstrationen in China und rief am vergangen Samstag ebenfalls erste Proteste von japanischer Seite auf den Plan.

Noda sieht sich damit dem Druck der Opposition ausgesetzt, das Oberhaus aufzulösen und Neuwahlen anzukündigen. Rechtlich gesehen gibt es keine Verpflichtung dies zu tun, allerdings kann die Opposition das Budget für die kommende Legislaturperiode blockieren, der Regierung würde damit der Geldhahn zugedreht.

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